Nach dem Terror in Frankreich zeigt sich Europa geschlossen

11. Januar 2015 at 07:13 Hinterlasse einen Kommentar

Am Sonntag werden viele EU-Regierungschefs zu einem Trauermarsch in Paris erwartet – auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Paris rüstet sich dafür mit Tausenden Polizisten und Soldaten. Denn sowohl Al-Kaida als auch die Terror-Miliz Islamischer Staat haben mit weiteren Anschlägen gedroht.
Bei außergewöhnlichen Krisen werden in Europa oft die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel zusammengerufen. So war es nach den Terroranschlägen in den USA 2001 und in der Finanzkrise nach 2008. Nach der beispiellosen Serie von Terroranschlägen und Geiselnahmen mit 17 getöteten Unschuldigen in Frankreich reagieren die Europäer hingegen in ungewöhnlicher Weise.
terror
Viele Regierungschefs, unter ihnen Kanzlerin Angela Merkel, Großbritanniens Premierminister David Cameron, Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy, sein italienischer Kollege Matteo Renzi und Belgiens Premierminister Charles Michel
werden sich am Sonntag an einem Gedenkmarsch in Paris beteiligen. Zu der jetzt schon historisch genannten Demonstration werden Hunderttausende erwartet.
Für die EU werden Kommissionspräsident Jean- Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, die Außenbeauftragte Federica Mogherini und der für Inneres und Migration zuständige EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos mitmarschieren.

Vorher werden die Innenminister aus einen Dutzend EU-Staaten – unter ihren der deutsche Ressortchef Thomas de Mazière – mit US-Justizminister Eric Holder über transatlantische Zusammenarbeit gegen den Terror beraten.
Kanzlerin Merkel pocht insbesondere auf ein Zusammenarbeiten internationaler Geheimdienste. „Ohne solch eine Kooperation gibt es so gut wie keine Möglichkeiten, dass ein Land alleine diese Aufgaben bewältigt“, resümiert die CDU-Politikerin.

Der Schock über tagelange, bürgerkriegsähnliche Szenen im Großraum Paris sitzt tief. Die Europäer stehen in dieser Krise auch deshalb zusammen, weil sie wissen, dass sie den Kampf gegen islamistische Terroristen allein nicht gewinnen können. Experten schätzen, dass 3.000 bis 5.000 Kämpfer in Syrien, Irak und anderen Krisenregionen aus Europa stammen. Vor extrem gewaltbereiten Rückkehrern wird schon seit längerem gewarnt.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) drohte bereits mit einer größeren Terrorkampagne und weiteren Angriffen in Europa und den USA. Nach dem Anschlag auf die Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ in Paris warnte der britische Geheimdienst MI5 vor neuen Terroranschlägen. Es gebe Erkenntnisse, dass eine Kerngruppe von Al-Kaida-Terroristen in Syrien Anschläge gegen Ziele in westlichen Ländern mit einer Vielzahl von Opfern plane, so MI5-Generaldirektor Andrew Parker.

Die Sicherheit ist auch bei Demonstration am Sonntag ein Thema. Innenminister Bernard Cazeneuve versichert, es werde alles getan, um den Trauermarsch abzusichern. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums sollen im Großraum Paris in zwei Wellen 500 zusätzliche Soldaten eingesetzt werden. Insgesamt seien am Sonntag zusätzlich zu Tausenden Polizeikräften 1.350 Soldaten mobilisiert. Cazeneuve hat betont, es würden „alle Vorkehrungen“ getroffen, um die Sicherheit beim geplanten Trauermarsch zu gewährleisten.

Der Terror von Paris bleibt für die Europäer über die Demonstration hinaus ein Riesenthema. Die EU-Spitzen werden bei ihrem nächsten regulären Gipfel am 12. Februar über mögliche Antworten beraten. „Die EU kann nicht alles tun, aber sie kann dazu beitragen, unsere Sicherheit zu stärken“, lautet das Credo von Gipfelchef Donald Tusk.
Tusk wird versuchen, auch im Anti-Terror-Kampf die Reihen geschlossen zu halten. Die EU war nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 schweren Spannungen ausgesetzt. Der US-geführte Irak-Krieg spaltete 2003 die Gemeinschaft, denn Deutschland, Frankreich und Belgien lehnten den Feldzug ab.

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