Greift Wladimir Putin nach Moldawien auch nach dem Baltikum?

2. März 2015 at 08:23 Hinterlasse einen Kommentar

Alarmiert durch den Konflikt in der Ostukraine hat die Nato vor einer russischen Aggression in der Republik Moldau – auch bekannt als Moldawien – gewarnt. Auch das Baltikum fürchtet eine russische Intervention. Zugleich veröffentlicht eine russische Zeitung ein Dokument, das zeigen soll, dass Russland die Eskalation in der Ukraine von langer Hand geplant habe.
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Die im abtrünnigen Gebiet Transnistrien stationierten russischen Truppen seien dort, „um Moldau von einer Annäherung an den Westen abzuhalten“, sagte der Nato-Oberkommandierende Philip Breedlove vor dem Verteidigungsausschuss des US-Repräsentantenhauses. „In Moldau und an anderen Orten“ betreibe Moskau bereits „eine breite Informationskampagne“.

Die etwa 3,5 Millionen Einwohner zählende Republik Moldau liegt als Binnenstaat zwischen der Ukraine und Rumänien. Zuletzt gewannen proeuropäische Kräfte die Parlamentswahl. Transnistrien an der Grenze zur Ukraine hatte im Jahr 1990 seine Unabhängigkeit von Moldau erklärt. Der Großteil der dortigen Bevölkerung ist russischsprachig. Seit mehr als 20 Jahren sind russische Truppen in Transnistrien stationiert.
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Sie gehören teils zusammen mit Soldaten aus Moldau und Transnistrien zu einer Friedenstruppe, die seit dem Ende blutiger Kämpfe um das Gebiet im Jahr 1992 die Konfliktzone überwacht. Moskau hat gegen den Willen von Moldaus Regierung aber noch immer eigene Soldaten und Waffenvorräte dort – trotz einer im Jahr 1999 getroffenen Rückzugsvereinbarung.

Eine gewisse Furcht vor dem Kreml haben auch andere Länder, in denen es eine russischsprachige Minderheit gibt. Trotz Mitgliedschaft in EU und Nato sorgen sich die baltischen Staaten, dass Moskau nun auch ihre Landesgrenzen ins Visier nehmen könnte. So ein Szenario fürchten auch manche westliche Politiker. Zuletzt warnte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon, Russland könnte mit einer Aggression gegen das Baltikum die Reaktionsfähigkeit und Beistandsgarantie der Nato testen wollen.
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Am Dienstag hatte die USA Russland mit der Teilnahme an einer estnischen Militärparade in einer Grenzstadt zu Russland provoziert. Mit US-Flaggen geschmückte gepanzerte Fahrzeuge fuhren durch die Stadt Narva, die nur durch einen Fluss von Russland getrennt ist. Die Parade fand anlässlich des estnischen Nationalfeiertags statt. Es nahmen auch Soldaten anderer Nato-Staaten wie Großbritannien, den Niederlanden, den baltischen Staaten oder Spanien teil.

Die russische Oppositionszeitung „Nowaja Gaseta“ hat am Mittwoch ein Dokument veröffentlicht, das zeigen soll, wie Russland die Eskalation in der Ukraine von langer Hand geplant hat. Bereits vergangene Woche wurde von dem Strategiepapier berichtet.
Laut dem Chefredakteur der „Nowaja Gaseta“, Dmitrij Muratow, handelt es sich um ein Dokument, dessen Echtheit gesichert sei und das unter anderem vom russischen Oligarchen Konstantin Malofejew angefertigt worden sei. Malofejew soll unter anderem den russischen Aufruhr auf der Krim mit Geld geschürt haben. Die Zeitung berichtet nun, dass Malofejew gegen die Behauptung klagen wolle.
Den Berichten zufolge sei das Dokument Anfang Februar noch vor der Ablösung des kremlnahen ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch angefertigt und an den Kreml herangetragen worden. Putin selbst hat es demnach für gut befunden.
Darin geht es offenbar um die Frage, wie die Ukraine gespalten werden könne. Demnach müsse man „auf die Zentrifugalbestrebungen verschiedener Regionen des Landes setzen, mit dem Ziel, den Anschluss der östlichen Gebiete an Russland zu initiieren.“

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