Zoff bei den Linken

7. März 2015 at 18:40 Hinterlasse einen Kommentar

Sahra Wagenknecht will nicht für den Fraktionsvorsitz kandidieren. Sie zieht damit Konsequenzen aus einer Abstimmung über die Verlängerung des griechischen „Hilfsprogramms“. Die Zustimmung ihrer Fraktion sieht sie als Affront.
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Sahra Wagenknecht wird im Herbst nicht für die Funktion der Fraktionsvorsitzenden für Die Linke kandidieren. Das gab die Politikerin in einer persönlichen Mitteilung auf ihrer Webseite (http://www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2073.persoenliche-erklaerung.html) bekannt.

Als Grund nennt Wagenknecht, die große Zustimmung ihrer Fraktion für den Antrag der Bundesregierung auf Verlängerung des griechischen „Hilfsprogramms“. „Ich halte es für einen strategischen Fehler“, schreibt die Abgeordnete der Linksfraktion.
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Gleichzeitig stellt Wagenknecht klar, dass sie die Syriza-Regierung in ihrem Bemühen, Griechenland aus der Krise zu führen, unterstütze. „Aber wir haben im Bundestag nicht über das griechische Regierungsprogramm abgestimmt, sondern über einen Antrag der Bundesregierung, der auf genau diese katastrophale Politik der Auflagen und Kürzungsdiktate positiv Bezug nimmt und ihre Fortsetzung einfordert.“

Derzeit ist Gregor Gysi alleiniger Fraktionschef. Nach einem Parteitagsbeschluss soll es künftig aber eine Doppelspitze geben. Wagenknecht – Lebensgefährtin des ehemaligen Linke-Vorsitzenden Oskar Lafontaine – hatte seit längerem keinen Hehl mehr aus ihrem Interesse am Top-Posten gemacht. Die größte Oppositionspartei wählt ihre Führung am 13. Oktober neu.
Wagenknecht ist seit 2011 Erste Stellvertretende Vorsitzende neben Fraktionschef Gysi. Der 67-Jährige sagte, ihre Entscheidung sei „auf der einen Seite zu bedauern und auf der anderen Seite zu respektieren“. Gysi fügte hinzu: „Entscheidend ist, wie sie erklärt, dass ihr die spezifische Leitungstätigkeit nicht liegt. Auf die Frage, ob er selbst weitermachen werde, hatte der Fraktionschef geantwortet: „Wie kommen Sie denn auf so was? Ich bin doch topfit! Sie müssen mich noch fast ewig ertragen.“ Gysi führt die Fraktion seit 2005 – seit 2009 allein, davor zusammen mit Lafontaine.

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